Auf Einladung der Europaabgeordneten Rebecca Harms und des Landesvorsitzenden Raimund Nowak erörterten in Osnabrück niedersächsische GRÜNE die Perspektiven der europäischen Integrationspolitik.

Raimund Nowak und das Expertenforum

Harms und Nowak beklagten ein "Abtauchen der Parteien in der Europapolitik" und forderten eine gute Vorbereitung der deutschen Politik auf die Übernahme der Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr.

Rebecca Harms, MdEP

Die ehemalige EU-Kommissarin Michaele Schreyer rief dazu auf, nicht nur die zwei gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Blick zu behalten, sondern auch auf die Zustimmung zur notwendigen EU-Reform in der Mehrzahl der EU-Staaten zu bauen.

Der Landesvorsitzende Raimund Nowak

In einer lebhaften Diskussion, an der sich auch der Generalsekretär der Europäischen Grünen Partei, Juan Behrend, beteiligte, überwog die Stimmung für einen neuen Anlauf in der Verfassungsfrage. Ein überarbeiteter Verfassungsentwurf sollte dann zeitgleich in allen EU-Staaten zur Abstimmung gestellt werden.