GRÜNE legen Bilanz der schwarz/gelben Landesregierung vor
Steiner: "An ihren Taten soll man die Landesregierung messen, nicht an Wunderland-Visionen"
In der neuen Ausgabe der "GRÜNEN ZEITEN" legen die niedersächsischen GRÜNEN ein "schwarz/gelbes Alphabet" vor. Von A wie Atomkraft bis Z wie Zwangsheirat bilanzieren sie insgesamt 84 Schwachpunkte der Regierung Wulff.
"Es ist erstaunlich, was für eine lange Liste an Pleiten, Pech und Pannen die Landesregierung in vier Jahren zustande bekommen hat", sagt die Landesvorsitzende der GRÜNEN Dorothea Steiner. "Mit dem schwarz/gelben Alphabet legen wir eine Grundlage für den inhaltlichen Wahlkampf. Denn eine Landesregierung darf man nicht an ihren Wunderland-Visionen für das Jahr 2021 messen, sondern an ihren Taten in den letzten vier Jahren", verlangt Steiner.
"Unsere schwarz/gelbe Bilanz zeigt, dass die Landesregierung mit ihrem Anspruch, Niedersachsen fit für die Zukunft zu machen, völlig versagt hat", kritisiert Steiner. "Ob beim Zukunftsthema Klimawandel, bei der Zementierung des überholten dreigliedrigen Schulsystems oder bei einer zeitgemäßen Zuwanderungspolitik, fast überall steht die gegenwärtige Landesregierung für eine verstaubte und spießige Politik", bilanziert die GRÜNE Landesvorsitzende. Besonders rückwärtsgewandt sei die antiökologische Politik des FDP-Koalitionspartners inklusive der Wunderland-Visionen für Niedersachsen des FDP-Wirtschaftsministers.
Als weitere Themen finden Sie in den GRÜNEN ZEITEN:
Debatte um den Mindestlohn, warum Philipp Rösler so schnell gealtert ist sowie Berichte aus Partei und Fraktion.
Sie finden die GRÜNEN ZEITEN als PDF unter GRÜNE ZEITEN Mai 2007