Volksparteien im Abwind
Steiner: Kleinere Parteien gewinnen an Bedeutung
"Die Hessenwahl hat gezeigt, dass die Volksparteien CDU und SPD das Vertrauen von Wählerinnen und Wählern verloren haben. Die kleineren Parteien haben an Bedeutung gewonnen" stellte die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN, Dorothea Steiner, am Montag in Hannover fest.
Die CDU habe vom Einbruch der Sozialdemokraten in keiner Weise profitieren können. Dieses Ergebnis sei nicht nur als Ohrfeige für Roland Koch, sondern auch als Ohrfeige für die Große Koalition zu bewerten. Das widersprüchliche und zusammengeschusterte Konjunkturpaket sei dafür mit verantwortlich, konstatierte Steiner. "Dass ein Roland Koch nun Ministerpräsident von Gnaden der FDP wird, ist aber noch lange kein Signal für den Erfolg einer solchen Konstellation im Bund. Einen Trend zu Schwarz-Gelb gibt es heute nicht", sagte die GRÜNEN-Politikerin.
"Der große Erfolg der hessischen GRÜNEN mit einer Steigerung von mehr als fünf Prozent in einem Flächenland wie Hessen zeigt, welches Potential man von den GRÜNEN noch erwarten kann", so Steiner. "Klare Positionen in Zukunftsfragen – auch wenn man damit aneckt – und Berechenbarkeit in der Politik können sich im Herbst auch bei der Bundestagswahl auszahlen. Das streben wir an."