Hilfe aus einer Hand statt getrennter Aufgabenwahrnehmung
Henneke: Schlappe für Bundesarbeitsministerin von der Leyen
"Ein hoffnungsvolles Signal für die Langzeitarbeitslosen" kommentierte Stefanie Henneke, niedersächsische Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, heute (Montag) in Hannover das Einlenken der CDU in Sachen Jobcenter. Es sei erfreulich, dass die Union sich nach einem Krisentreffen überraschend von der Rückkehr zur getrennten Aufgabenwahrnehmung, wie sie im Koalitionsvertrag vorgesehen war, verabschiedet. Auch wenn die Details der erforderlichen Verfassungsänderung zunächst noch verhandelt werden müssten. "Es bleibt zu hoffen, dass die Unionsfraktion im Bundestag diese Lösung im Sinne aller Betroffenen nicht wieder torpediert", so Henneke.
"Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Dezember hierzu entsprechende Gesetzesentwürfe eingebracht, die nun die Grundlage für eine Entscheidung im Bundestag bilden und zügig beraten werden können", empfahl die Landeschefin. Da alle den Bestand der Jobcenter und die Ausweitung der Optionslösung wollen, sieht Stefanie Henneke nun die Möglichkeit, für die Betroffenen, die beteiligten Institutionen aber auch für die Beschäftigten in den Jobcentern zu einer raschen Lösung zu kommen. "Dass die Änderung des Grundgesetzes erst auf Intervention der CDU-Landeschefs möglich wird, ist eine Schlappe für die Bundesarbeitsministerin", bewertete Henneke. "Von der Leyen hatte bis zuletzt an ihrem Modell einer getrennten Aufgabenwahrnehmung festgehalten und muss diese nun auf den Müllhaufen der Geschichte werfen."