PM Nr.15 vom 31.05.2010

Statement der Landesvorsitzenden zum Rücktritt von Horst Köhler


Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklären Stefanie Henneke und Anja Piel, niedersächsische Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Der Rücktritt des Bundespräsidenten, als Reaktion auf die berechtigte Kritik an seinen unglücklichen Äußerungen zu militärischen Einsätzen im Zusammenhang mit der Vertretung deutscher Interessen im Ausland, ist auch für uns überraschend. Für diese Entscheidung zollen wir ihm unseren Respekt. Wir hätten es begrüßt, wenn er statt dessen den Mut gehabt hätte, seine umstritten Äußerungen zurückzunehmen.
Gleichwohl kennzeichnet dieser Rücktritt nach der verlorenen NRW-Wahl auch das frühe Ende der schwarz-gelben Ära: Schwarz-Gelb endet, ehe es richtig begonnen hat. Es ist der Regierungskoalition nicht gelungen, Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Die Ersten verlassen bereits den schlingernden Kahn – Koch hat den Anfang gemacht, Köhler folgt."


© BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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