Atomzeichen
PM Nr.31 vom 06.09.2010

Atomlobby übernimmt die Energiepolitik


"Mit dem Vorschlag einer gestaffelten Laufzeitverlängerung mit acht Jahren für die älteren und 14 Jahren für die jüngeren Meiler verabschiedet sich diese schwarz-gelbe Regierung endgültig von einer zukunftsorientierten Energiepolitik", kritisierte die niedersächsische Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anja Piel heute (Montag) die Einigung der Bundesregierung.

"Wir haben weltweit kein einziges genehmigtes Endlager für hochradioaktiven Müll und wissen heute immer noch nicht, wo wir die 17.200 Tonnen verstrahlten Müll unterbringen sollen, die allein dann entstehen, wenn der vereinbarte Atomkonsens bestehen bliebe. Ohne dieses Problem zu lösen nehmen CDU/CSU und FDP mindestens weitere 6.000 Tonnen verstrahlten Müll billigend in Kauf – schlimmer noch: Sie überlassen die Entscheidungen in der Energiepolitik den Stromriesen." Damit werde nicht nur die von Rot-Grün begonnene Energiewende behindert, sondern eine fatale Fehlentscheidung getroffen, die Niedersachsen mit zehn Atomstandorten doppelt hart treffe, warnte die Grünenpolitikerin.

Auf Basis von Gefälligkeitsgutachten kündige Schwarz-Gelb gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung den Atomkonsens auf. Zusätzlich zu den Klagen der Länder werde es eine breite Gegenbewegung aus der Gesellschaft geben, kündigte Piel an.

Den gemeinsamen Aufruf der Initiative "Atomkraft: Schluss jetzt!" zur Anti-Atom-Demo am 18.9.2010 in Berlin sowie weitere Informationen finden Sie hier>>.


© BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Themenkonferenzen
LDK Wolfsburg 2012
Tweeds Grüne Niedersachsen
Infos gegen Nazis
Wurzelwerk
Zwischenbericht PUA Gorleben
Dafür/Dagegen braucht's GRÜN
Mitglied werden
Spenden
Atomausstieg selber machen